Anti-Islam-Bewegung Pegida findet weiter Zulauf - wie auch die Gegen-Demos

Das steckt hinter der neuen Bewegung

Es begann mit kleinen Montagsdemonstrationen in Dresden – jetzt schwappt eine Welle über die Republik: Seit Wochen versammeln sich selbst ernannte Patrioten und protestieren gegen alles Mögliche - gegen angeblichen Asylmissbrauch, muslimische Extremisten, eine Verwässerung der deutschen Kultur und die vermeintliche "Islamisierung des Abendlandes". Sie nennen sich "Pegida" – was steckt dahinter?

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Das steckt hinter der neuen Bewegung
Teilnehmer des Pegida-Protestzuges in Dresden. © dpa, Matthias Hiekel

Anfangs waren es ein paar Hundert Leute, nun sind es jede Woche mehrere Tausend. Und inzwischen gibt es in vielen anderen Städten Ableger der Dresdner Bewegung, bei der sich auch Neonazis, Hooligans und bekennende Islamfeinde unter das Bürgertum mischen. Gleichzeitig mehren sich rechtsextreme Übergriffe auf Asylbewerberheime und Proteste gegen neue Flüchtlingsunterkünfte. Auch der Gewaltausbruch eines Mobs von Hooligans und Rechten in Köln vor einigen Wochen - im Namen des Kampfes gegen Salafisten - sorgt noch immer für Ratlosigkeit.

Doch es entwickelt sich eine Gegenbewegung. Zahlreiche Dresdner haben diesen Montag für Toleranz und eine weltoffene Stadt demonstriert. Sie richteten sich gegen die wöchentlichen Aktionen der Rechtspopulisten. Zu dem Sternlauf aufgerufen hatten unter anderem die christlichen Kirchen, das Islamische Zentrum, die Jüdische Gemeinde, der Ausländerrat, Studierendenschaften und Universität sowie linke Gruppen.

"Das sind rechtspopulistische Wutbürger"

Rechtsextremismus-Experten beobachten die Entwicklung mit Sorge und fürchten, dass sich etwas zusammenbraut im Land. "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" - kurz Pegida - nennen sich die Montagsdemonstranten in Dresden. Sie wenden sich gegen die Aufnahme von "Wirtschaftsflüchtlingen", gegen islamische Terroranhänger und vermeintliche Glaubenskriege auf deutschem Boden.

Manches Ziel mutet eher schräg an. Auch der Erhalt von Weihnachtsmärkten treibt die Pegida-Leute um. Dass diese mancherorts schon 'Wintermärkte' hießen, nur um nicht die Gefühle von Nicht-Christen zu verletzen - das geht aus ihrer Sicht nicht. Zum Sinn der Demos sagte Pegida-Wortführer Lutz Bachmann kürzlich, schließlich traue sich sonst niemand, offen über diese Dinge zu reden. Immer werde gleich die "Nazi-Keule" geschwungen. Dabei wollten er und seine Mitstreiter nichts mit Radikalen zu tun haben.

Ein harmloser Bürgerprotest also? Nein, meint der Berliner Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke. Die Pegida werfe "Kampfvokabeln" in die Menge, nutze Ängste in der Bevölkerung und lade sie zu Ressentiments auf. Die Gruppe versuche, einen "Kampf der Kulturen" zu schüren. "Das ist das klassische Repertoire von Rechtspopulisten", sagt er. Das Ganze zeige Ansätze einer rechtsextrem inspirierten Massenbewegung. "Das macht mir Sorgen."

Timo Reinfrank sieht die Pegida als Pendant zur eurokritischen Partei AfD - in Form einer sozialen Bewegung. "Das sind rechtspopulistische Wutbürger", meint er. Reinfrank arbeitet für die Amadeu-Antonio-Stiftung, die Initiativen gegen Rechts unterstützt. Er meint, es sei nur eine Frage der Zeit gewesen, bis auch in Deutschland eine rechtspopulistische Bewegung entstehe - wie anderswo in der EU. Doch die Mobilisierungskraft der Pegida und anderer Gruppen macht auch ihm Gedanken. "Hass wird salonfähiger. Da ist eine Form von menschenfeindlicher Normalität entstanden."

Eine aktuelle Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, dass rechte Einstellungen in der Bevölkerung zwar weniger werden, aber Ressentiments gegen einzelne Gruppen - wie Obdachlose, Langzeitarbeitslose oder Asylbewerber - weit verbreitet sind. Rechte Haltungen machten sich zunehmend in subtileren Formen bemerkbar, mahnen die Autoren. Und ihnen fielen die AfD-Anhänger auf: In ihrer Gruppe seien solche Positionen besonders oft zu finden.

Wo kommt die aktuelle Entwicklung her? Funke klagt, die politischen Verantwortlichen hätten es versäumt, früh genug und vernünftig auf den Anstieg der Asylbewerberzahlen in Deutschland zu reagieren und auf Ängste in der Bevölkerung einzugehen. Hinzu kommt die Bedrohung durch radikale Islamisten. Verschiedene Gruppen machen sich diese Gefühlslage nach Ansicht der Experten nun zunutze.

Aus Sicherheitskreisen ist die Sorge zu hören, dass Rechtsextreme Kundgebungen gegen Asylsuchende oder Islamisten systematisch unterwandern könnten. In Ansätzen passiert das bereits. Einerseits zeigen Umfragen eine große Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung für Flüchtlinge. Andererseits wächst die Zahl der Proteste und Übergriffe gegen Asylbewerberheime. Das Bundeskriminalamt zählte in den ersten neun Monaten 2014 schon mehr rechtsextreme Angriffe dieser Art als 2012 und 2013 zusammen.


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