Assad: Der Sieg ist nah

Assad: Der Sieg ist nah Bei seiner ersten Rede seit sieben Monaten machte der syrische Präsident Assad deutlich, dass er die Verantwortung nicht abgeben wird.

Erste Rede seit sieben Monaten

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat den Aufstand gegen sein Regime als Verschwörung ausländischer und regionaler Kräfte bezeichnet. Mit Sabotage und Zerstörung würde der friedliche Protest ausgenutzt und Angst verbreitet, sagte Assad bei seiner ersten Rede seit sieben Monaten. Er werde die Verantwortung nicht abgeben, betonte Assad zugleich. Der Sieg sei nah.

- Anzeige -

Die Arabischen Liga kritisierte er bei seiner mehr als eineinhalbstündigen Ansprache an der Universität in Damaskus scharf. Die Liga spiegele die miserable Situation der arabischen Welt wieder. Wie sollten Länder, die selbst immense Probleme hätten, Syrien Demokratie lehren, fragte er. "Es ist, als ob Dir ein Arzt mit einer Zigarette in der Hand sagt, Du sollst nicht rauchen", so Assad weiter. Die Beobachter der Arabischen Liga ins Land zu holen, sei zudem seine eigene Idee gewesen.

Assad fügte hinzu, seine Vision für das Land werde sich nicht ändern. Nun gehe es darum, Reformen umzusetzen, den Terrorismus konsequent zu bekämpfen und dabei nicht die Souveränität zu verlieren. Zugleich nannte er erstmals einen Zeitplan für Reformen. Demnach soll bis März eine neue Verfassung ausgearbeitet und in einem Referendum bestätigt werden.

Seit Beginn der seit März andauernden Massenproteste sind nach UN-Schätzungen mehr als 5.000 Menschen ums Leben gekommen.

Opposition: Assad-Rede Aufruf zu mehr Gewalt

Die syrische Opposition erwartet unterdessen, dass die Gewalt des Regimes gegen die Protestbewegung in den kommenden Wochen weiter zunehmen wird. Die Rede von Präsident Baschar al-Assad lasse Schlimmes befürchten, sagte der Vorsitzende des von der Opposition gewählten Syrischen Nationalrates, Burhan Ghalioun. "Das Ziel dieser Rede war es, vor der Arabischen Liga eine Rechtfertigung dafür zu finden, dass das Regime die Armee nicht abzieht und nicht mit den Beobachtern der Liga zusammenarbeitet", sagte Ghalioun.

Die Sprecherin des Rates, Basma Kadmani, erklärte, das Regime zeige inzwischen Auflösungserscheinungen. Es sei aber schwer vorherzusagen, wie lange der Assad-Clan, der sich inzwischen nur noch auf die Sicherheitskräfte stütze, noch durchhalten werde. "Es gibt Mitglieder der Regierung und der Baath-Partei, die gegen ihn sind, doch das Regime ist grausam und deshalb haben sie zu viel Angst, um an die Öffentlichkeit zu treten." Ghalioun sagte, die Tatsache, dass in den vergangenen Monaten kaum noch ein Regierungsmitglied Syrien verlassen habe, sei ein Beweis dafür, dass Assad inzwischen auch seinen Ministern misstraue.

Syrische Sicherheitskräfte haben nach Angaben der Opposition unterdessen zehn Demonstranten in der Stadt Deir al-Sor erschossen. Bei den Toten handle es sich um zumeist junge Männer, die friedlich gegen Präsident Baschar al-Assad demonstriert hätten, teilte die in London ansässige Syrische Beobachterstelle für Menschenrechte mit. In Homs sei zudem ein weiterer Mann erschossen worden.

Bildquelle: dpa bildfunk