Beleidigung im Internet: So können Sie sich wehren!

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Soziale Netzwerke gehören heute zum realen Leben dazu. Kommuniziert wird im Internet auf allen Kanälen : Ob in Blogs, Foren oder Facebook - überall werden Mitteilungen hinterlassen. Und nicht selten schießen die Einträge über das Ziel hinaus. Es wird geschimpft und beleidigt was die Tasten hergeben.

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So wehren Sie sich richtig, wenn Sie im Internet beleidigt werden
Der Betreiber einer Internetseite muss beleidigende Äußerungen löschen. © dpa, Stephan Jansen

Im Gegensatz zum echten Leben, wo sich das gesprochene Wort schnell in Luft auflöst, können Online-Einträge dauerhaft Spuren hinterlassen. Erregte User sollten sich daher zweimal überlegen, was sie online auf eine Seite schreiben. Ein anonymisierter Benutzername wie inkognito24 schützt noch lange nicht die eigene Identität. Denn die meisten Foren-User dürften sich mit ihrem echten Namen registriert haben – und haben das inzwischen vergessen. Und auch in Facebook lässt sich der Einzelne über Bilder oder Freundesliste schnell ausfindig machen.

Grundsätzlich kann man im Internet vieles schreiben. Nicht umsonst schützt die Verfassung die freie Meinungsäußerung. Diese findet ihre Grenze aber dort, wo unwahre Tatsachen behauptet werden oder beleidigt wird, um den anderen schlecht zu machen. Denn gerade im Internet entsteht schnell eine Pranger-Wirkung. Es können viele User mitlesen und das Geschriebene bleibt zumindest eine Zeit lang stehen. Und deswegen verstehen die Gerichte überhaupt keinen Spaß und greifen schon bei Kleinigkeiten durch.

Was Sie bei einer Beleidigung tun können

So verhängte das Amtsgericht Frankfurt eine Geldstrafe über 400 Euro gegen eine 21-Jährige wegen Beleidigung. Sie hatte sich über ihre beste Freundin geärgert und ein Bild von ihr auf Facebook gepostet. Das Bild kommentierte sie mit den Worten, dass die Freundin "billig zu haben sei" und ein "ausschweifendes Sexleben" führe. Die Betroffene stellte daraufhin Strafanzeige. Das Urteil fiel noch relativ milde aus, da sich die beiden Damen wieder versöhnt hatten.

Die betroffene Freundin hatte hier eine Strafanzeige gestellt. Da ihr der Name und die Adresse der „Täterin“ bekannt waren, konnte die Staatsanwaltschaft schnell ermitteln. Oftmals wird das Beleidigungsopfer aber von der Polizei auf den so genannten Privatklageweg verwiesen. Da hierbei die kompletten Kosten für die Rechtsverfolgung vorab vom Betroffenen gezahlt werden müssen, lohnt sich dieser Weg kaum. Vielversprechender ist es dann, zivilrechtlich gegen die Beleidigung vorzugehen.

Denn eine Beleidigung im Internet muss niemand hinnehmen. So hat bereits der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite bei Beleidigungen ab Kenntnis der Angelegenheit dafür haftet. Deshalb sollte sich der Beleidigte umgehend an den Betreiber der Internetseite wenden. Der Betreiber muss die Beleidigung innerhalb einer gesetzten Frist von der Seite entfernen. Reagiert der Betreiber nicht, sollte der Betroffene unbedingt zu einem Anwalt gehen. Der kann gegen den Betreiber eine einstweilige Verfügung vor Gericht erwirken. Damit kann der Betreiber gezwungen werden, die Beleidigung zu löschen.

Gleiches gilt auch für die üble Nachrede oder Verleumdung. Im Gegensatz zu einer Beleidigung („Du bist doof“) steht hier die Tatsachenbehauptung gegenüber Dritten im Vordergrund. So ist die Aussage „K. ist ein Pädophiler“ eine solche Tatsachenbehauptung. Auch diese kann mit den genannten Mitteln bekämpft werden.

Selbstverständlich kann auch gegen den Verfasser der Beleidigung zivilrechtlich vorgegangen werden. Nicht immer lässt sich dessen Identität einwandfrei feststellen. Ist das problemlos möglich und die Beleidigung ziemlich deftig ausgefallen, steht neben dem Unterlassungsanspruch auch ein Anspruch auf Schmerzensgeld. Die Höhe bemisst sich nach Art und Umfang der Beleidigung. Aber mehr als ein paar hundert Euro werden es nicht sein.

Immerhin bleiben Beleidigungsopfer in der Regel nicht auf den Kosten des Zivilverfahrens sitzen. Der Verfasser der Beleidigung muss als Verursacher das Honorar für den Rechtsanwalt zahlen. Und alleine das kann schnell mal über 1.000 Euro liegen. Viel Geld für ein paar unbedachte Worte.


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