Berlin: Bombendrohung verzögert Gül-Rede

Bombendrohung an Humboldt-Uni: Gül-Rede abgesagt

Wegen einer Bombendrohung an der Humboldt-Universität in Berlin konnte der türkische Präsident Gül nicht wie geplant im Audimax sprechen. Unmittelbar vor seiner geplanten Rede ließ die Polizei den Saal räumen. Später hielt der Staatschef seine Rede in einem anderen Raum. Das festliche Staatsbankett bei Bundespräsident Christian Wulff im Schloss Bellevue wurde um eine Stunde verschoben.

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Polizei räumt Humboldt-Universität
Polizeibeamte räumen das Gebäude und den Bereich vor der Humboldt-Universität in Berlin. Nach einer telefonischen Drohung ist eine Rede des türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül abgesagt worden. © dpa, Wolfgang Kumm

Grund an dem Durcheinander am ersten Tag des dreitägigen Staatsbesuches hatte eine telefonisch eingegangene Drohung: Ein Polizeisprecher sagte, vor dem geplanten Auftritt Güls sei die Drohung eingegangen, “die von uns als ernstzunehmend eingestuft wurde“. Die Worte seien schwer verständlich gewesen, es habe sich aber wahrscheinlich um eine Bombendrohung gehandelt. Die Straße Unter den Linden wurde weiträumig um das Universitätsgebäude abgesperrt.

Bundespräsident Christian Wulff bedauerte die Unannehmlichkeiten für den türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül nach der Bombendrohung in der Berliner Humboldt-Universität. Er finde es großartig, dass Gül seine Rede später dennoch gehalten habe, sagte Wulff bei dem Staatsbankett zu Ehren von Gül im Berliner Schloss Bellevue. Der türkische Präsident selbst ging in seiner frei gehaltenen Rede nicht näher auf den Zwischenfall ein, betonte aber: "Wir haben wirklich eine außerordentliche Beziehung zwischen unseren Ländern."

Strittige Fragen offen angesprochen

Zu Beginn seines Staatsbesuchs in Deutschland hatte Gül die Beziehungen zwischen beiden Ländern als “außerordentlich gut“ bezeichnet. Bundespräsident Wulff begrüßte Gül als “guten Freund Deutschlands“. Dennoch wurden strittige Fragen zwischen beiden Ländern offen angesprochen.

Die Visapflicht etwa für türkische Geschäftsleute ist nach Ansicht Güls ein Hindernis für den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, bei denen sich auch Wulff für Erleichterungen aussprach. Auf wenig Gegenliebe stieß Gül dagegen mit seiner Forderung, das 2007 verschärfte deutsche Einwanderungsrecht zu ändern. Insbesondere wendet sich die Türkei gegen die Regelung, wonach künftige Ehepartner aus der Türkei vor ihrer Einreise deutsche Sprachkenntnisse nachweisen müssen. Für die Bundesregierung sagte Staatsministerin Maria Böhmer, die Kritik entbehre jeder Grundlage. “Deutschkurse sind von unmittelbarem Nutzen für die Zuwanderer“, sagte sie. Ebenso hielt Gül den Wunsch nach einem EU-Beitritt seines Landes aufrecht.

Am Vormittag war Gül vor dem Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, mit militärischen Ehren empfangen worden. Auch eine Berliner Schulklasse mit zahlreichen türkischstämmigen Schülern begrüßte den Gast. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein türkischer Amtskollege Mehmet Simsek unterzeichneten im Beisein der beiden Staatsoberhäupter ein neues Doppelbesteuerungsabkommen.

Der türkische Präsident traf auch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sowie mit dem Regierenden Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zusammen. An diesem Dienstag trifft Gül Bundeskanzlerin Angela Merkel, bevor er mit Wulff in dessen Heimatstadt Osnabrück weiterreist. Am Mittwoch besucht er zum Abschluss seines Staatsbesuchs Baden-Württemberg.