Bildungsministerin Schavan gibt Rücktritt bekannt

Opposition hatten diesen Schritt schon lange gefordert

Eine unendlich anmutende Geschichte ist nun doch schneller zu Ende gegangen, als manche dachten. Annette Schavan ist am Samstagnachmittag von ihrem Amt als Bundesbildungsministerin zurückgetreten.

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Schavan, rücktritt
Sie wäre eine Last geworden im Superwahljahr: Annette Schavan ist als Bildungsministerin zurückgetreten. © dpa, Wolfgang Kumm

"Frau Schavan hat mir ihren Rücktritt angeboten, den ich schweren Herzens angenommen habe", sagte Kanzlerin Angela Merkel bei dem Statement vor der Presse in Berlin. "Das Amt darf nicht beschädigt werden. Politische Ämter sind Ämter auf Zeit", sagte Schavan, die nun ohne Ministeramt um ihre Doktorwürde kämpfen will. "Ich habe weder abgeschrieben, noch getäuscht", sagte sie nochmals fast schon trotzig. "Die Vorwürfe treffen mich tief", sagte sie.

Schavans Nachfolgerin wird Niedersachsens Wissenschaftsministerin Johanna Wanka. Das teilte Kanzlerin Merkel mit.

Schavan hatte monatelang beteuert, sie habe bei ihrer Doktorarbeit nicht abgeschrieben, dann hatte sie angekündigt, um ihren Titel kämpfen zu wollen und die Uni Düsseldorf sogar verklagen zu wollen.

Die Heinrich-Heine-Universität hatte ihr am 22. Januar den Doktortitel aberkannt. Schavan wollte dies nicht wahrhaben, sie habe nicht gepfuscht, höchstens unsauber gearbeitet. Wie auch immer, die Erziehungswissenschaftlerin landete in der Glaubwürdigkeitsfalle. Eine Bildungsministerin, die bei der Doktorarbeit abgeschrieben hat? Was sollen all die ehrlichen Studenten denken, wenn selbst die Ministerin, die den Universitäten vorsteht, es mit der wissenschaftlichen Arbeit nicht so genau nimmt?

Im Superwahljahr 2013 mit dem Höhepunkt der Bundestagswahlen im September konnte Kanzlerin Angela Merkel sich eine Bildungsministerin im Clinch mit einer Universität nicht leisten. Nur wenige Stunden nach ihrer Rückkehr aus Südafrika musste Schavan mit Merkel vor die Presse treten und ihren Rücktritt verkünden.

Opposition hatte schon lange gesagt, sie sei ohne Titel nicht haltbar

Sicherlich für beide Frauen ein schwerer Gang, Schavan war uneitel, durchaus beliebt und zudem eine Wegbegleiterin von Merkel. Um größeren Schaden abzuwenden, musste Schavan wohl eingestehen, dass ein Rücktritt besser ist.

Die Opposition hatte ohnehin schon geschlossen den Rücktritt gefordert: Nach Ansicht des Linke-Politikers Dietmar Bartsch bleibt Schavan nur der Rücktritt. „Der 9. Februar muss ihr letzter Tag als Bildungsministerin sein“, sagte der Fraktionsvize der ‚Frankfurter Rundschau‘.

Etwas moderater ging die SPD mit der Frau aus Nordrhein-Westfalen ins Gericht: SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, ihm tue die Situation für Schavan leid, die eine "ausgesprochen kluge und anständige Kollegin" sei. Schavan sei nicht zu vergleichen mit dem wegen Plagiaten in seiner Dissertation zurückgetretenen Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der ein "Aufschneider" gewesen sei. Trotzdem befinde sie sich in einer schwierigen Situation: "Dass das schwer vorstellbar ist, dass man Promotionsfeiern als Wissenschaftsministerin eröffnet, wenn man selbst in einer solchen Debatte ist, ist klar."

Der Grünen-Hochschulexperte Kai Gehring sagte der ‚Westdeutschen Allgemeinen Zeitung‘, Schavan sei als Wissenschaftsministerin unhaltbar geworden. Auch eine Mehrheit der Deutschen hielt Schavan wegen der Plagiatsaffäre nicht mehr für tragbar. In einer am Freitag veröffentlichten repräsentativen Umfrage sprachen sich 59 Prozent der Bürger für ihren Rücktritt aus, nur 29 Prozent waren der Ansicht, sie solle im Amt bleiben. 13 Prozent waren unentschlossen.