Brutale Praktiken griechischer Polizisten

Das Antifolterkomitee des Europarates erhebt schwere Vorwürfe gegen die griechische Polizei. Beamte hätten Festgenommene getreten, mit Fäusten und Stöcken geschlagen und mit Vergewaltigungsdrohungen eingeschüchtert. Einige Praktiken grenzten an Folter, hieß es im Bericht. So hätten Polizisten einem Mann eine Plastiktüte über den Kopf gestülpt und gedroht, ihn zu vergewaltigen.

Auch in Gefängnissen und Abschiebezentren herrschten teils katastrophale Zustände. Als "menschenunwürdig" beschrieb das Komitee die Lage im Gefängnis in Amfissa, 200 Kilometer nordwestlich von Athen. Dort gebe es Überfüllung, unzureichende und verseuchte Schlafplätze, Personalmangel und fehlende ärztliche Versorgung. Überbelegung sei allerdings nicht nur ein Problem in Griechenland.

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Auch die griechischen Abschiebezentren seien überfüllt. Flüchtlinge könnten sich kaum waschen, weil sie keine Seife hätten, auch Toilettenpapier stünde nicht zur Verfügung. Die Autoren des Berichts prangerten vor allem das Abschiebezentrum am Athener Flughafen an. Wegen der dortigen Zustände hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) an Länder wie Österreich, die Niederlande und Großbritannien appelliert, bis auf weiteres keine Flüchtlinge mehr nach Griechenland zurückzuschicken.

Die Regierung in Athen schrieb in einem über 70-seitigen Bericht zu den Vorwürfen, dass Ermittlungen einzelner schwerer Fälle keine Ergebnisse erbracht hätten. Zugleich genehmigte sie die Veröffentlichung des ursprünglich vertraulichen Berichts des Antifolterkomitees. In dem Bericht heißt es dazu: "Trotz einer überwältigenden Beweislage haben die griechischen Behörden bislang hartnäckig geleugnet, dass Misshandlungen ein schweres Problem sind."

Das Antifolterkomitee überprüft regelmäßig die Haftbedingungen in den 47 Europaratsländern. Ärzte und Menschenrechtsexperten des Komitees hatten im September 2009 griechische Polizeidienststellen, Haftanstalten und Abschiebezentren kontrolliert.


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