Bundestagswahl bald nur noch alle fünf Jahre?

Wahlkampf-Endspurt
Wahlkampf-Endspurt Merkel siegessischer, Schulz gefrustet 00:01:13
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Alle Parteien für eine Verlängerung der Wahlperiode

Seltene Einigkeit: Mehr Zeit fürs Regieren, nicht mehr so oft Wahlkampf – das wünschen sich offenbar alle Parteien im Berliner Politikbetrieb. Die Fraktionsspitzen der Bundestagsparteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. 

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Wählen wir ab 2021 nur noch alle fünf Jahre einen neuen Bundestag?

Diese Änderung soll in der kommenden Periode beschlossen werden und dann nach der Bundestagswahl 2021 gelten. Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer verwies auf die entsprechende Praxis in den meisten Landtagen und im EU-Parlament. 

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"Hinzu kommt, dass vor der Wahl der Wahlkampf seine Zeit erfordert und nach der Wahl Zeit für Koalitionsverhandlungen benötigt wird, was jeweils zu Lasten der Regierungszeit geht", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sprach sich dafür aus.

Auch Grüne und Linke offen für Vorschlag

Ein Musterwahlschein für den Wahlkreis 12 hängt am 12.09.2017 im Stadthaus in Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) im Briefwahllokal. Die Briefwahl erfreut sich in Mecklenburg-Vorpommern wachsender Beliebtheit. Tausende wollen bereits vor dem 24. Septem
Wir haben zwei Stimmen - ab 2021 vielleicht alle fünf Jahre. © dpa, Jens Büttner, jbu tba

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Das würde der Komplexität vieler Gesetze gerecht, und es wären sinnvolle Nachsteuerungen noch vor der nächsten Wahl möglich." Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und die Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, zeigten sich offen für eine Verlängerung.

Nach Einschätzung des FDP-Vizevorsitzenden Wolfgang Kubicki gibt es in seiner Partei mehr Unterstützer als Gegner des Vorhabens.