Bunte Vögel und schräge Typen: Das sind die deutschen Mini-Parteien im Europaparlament

NPD-Einzug für Steinmeier "ein Graus"

Im neuen EU-Parlament sind 96 Abgeordnete aus Deutschland vertreten, CDU und CSU stellen 34, die SPD 27. Die Grünen schicken elf Parlamentarier nach Straßburg und Brüssel, die Linken sieben. Die AfD stellt sieben, die FDP drei. Und es sind auch sieben Splitterparteien aus Deutschland mit jeweils einem Mandat vertreten. Die Kleinparteien hatten diesmal eine Chance, weil das Bundesverfassungsgericht die Sperrklausel gekippt hatte.

- Anzeige -
Europawahl Deutsche Splitterparteien
Mit einer Drei-Prozent-Hürde wären statt 14 Parteien und politischen Vereinigungen nur 7 Parteien aus Deutschland in das Europäische Parlament eingezogen. © dpa, Candy Welz

Die meisten Stimmen dieser 'Exoten' bekamen die Freien Wähler. Sie bezeichnen sich selbst als "bürgerlich-liberal" und haben nach eigenen Angaben 280.000 Mitglieder bundesweit. Zur Wahl angetreten waren die Freien Wähler mit dem Anspruch, Europa bürgernäher, verständlicher und demokratischer machen zu wollen.

Auf 1,4 Prozent der abgegeben Stimmen kam die Piratenpartei, die innerhalb weniger Jahre vom politischen Hoffnungsträger mit Sitzen in Landtagsparlamenten zur weitgehenden Bedeutungslosigkeit mutierte. Das Schwerpunktthema 'Digitale Revolution' scheint als politischer Inhalt nicht bedeutsam genug für eine eigene Partei. Schlagzeilen machten die Piraten zudem häufig nicht durch Inhalte, sondern mehr durch Streitereien und persönliche Eitelkeiten. Für die Partei zieht Spitzenkandidatin Julia Reda aus Hessen in das Europäische Parlament ein.

Nur unwesentlich weniger Stimmen heimste die Tierschutzpartei ein, die auf 1,2 Prozent Anteil kam. Sie fordert "konsequenten Umwelt- und Tierschutz." Die Partei sei "deshalb so außerordentlich wichtig, weil keine der etablierten Parteien bisher den Mut und die Einsicht gezeigt hat, alle heutigen Probleme in ihren ursächlichen Zusammenhängen zu verdeutlichen", heißt es im Portrait der Tierschützer.

"Wir melken die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat"

Die rechtsextreme NPD kam auf einen Wähleranteil von einem Prozent. Die Ziele der umstrittenen Partei seien wegen ihrer "antipluralistische[n], ausgrenzende[n] und antiegalitäre[n] Merkmale" unvereinbar "mit den demokratischen und rechtsstaatlichen Wesensmerkmalen des Grundgesetzes“, heißt es im Verfassungsschutzbericht des Bundes aus dem Jahre 2012. "Mir ist es ein Graus, dass auch eine NPD aus Deutschland im Europaparlament vertreten sein wird", kommentierte Bundesaußenminister Frank-Walther Steinmeier (SPD) im Nachrichtensender n-tv.

Die Familienpartei Deutschlands sieht ihre Daseinsberechtigung darin, dass seit Jahrzehnten die "alten Parteien" die Familie "zu sehr benachteiligt" hätten, so heißt es auf der Website. Teilweise seien familienpolitische Leistungen sogar verschlechtert worden, daher trete die Partei "für die Rechte der Familien und unserer Kinder ein".

Auf 0,6 Prozent der Stimmen brachte es die ÖDP, die Ökologisch-Demokratische Partei. Inhaltlich Schwerpunkte der 1992 gegründeten Gruppe sind nach eigener Auskunft Demokratie sowie umwelt- und Familienpolitik, die ÖDP sieht sich politisch "in der Mitte" eingeordnet.

Unbestrittenen die bunteste Truppe, die einen Abgeordneten nach Brüssel entsenden wird, ist Die Partei. Deren Spitzenkandidat, der ehemalige Chefredakteur der Satirezeitschrift 'Titanic' Martin Sonneborn, will schon nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben. "Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33.000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat." Seltsam findet der Real-Satiriker das alles jedoch nicht: "Ich glaube nicht, dass wir die Verrücktesten sind im Europaparlament."

Aus den Plänen Sonneborns wird nach Ansicht des Parlaments allerdings nichts: Von dort verlautete, dass Parlamentarier erst nach einem Jahr Anspruch auf Übergangsgeld hätten.


- Anzeige -