Comeback-Ankündigung reicht aus: Europa in Angst vor Berlusconi

10.12.2012 | 17:05
Monti, Berlusconi, Italien Understatement ist nicht seine Sache: Berlusconi tritt an, "um zu gewinnen".

Berlusconi: Trete an, "um zu gewinnen"

Die Partei von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi liegt in italienischen Umfragen nur auf Platz drei, trotzdem kommt in der EU nach der Ankündigung des 76-Jährigen, nochmal italienischer Regierungschef zu werden Angst und Sorge. Dem Stehauf-Männchen trauen die Europäer anscheinend alles zu, auch dass er den Rückstand in den Umfragen bis zur Wahl aufholt.

- Anzeige -

Er selbst traut sich das sowieso zu, er tritt an, "um zugewinnen", sagt Berlusconi, dessen Comeback-Ankündigung fast zeitgleich mit den Rücktrittsabsichten des aktuellen Regierungschefs Mario Monti bekannt wurde. Dieser tritt zurück, weil ihm ausgerechnet die Berlusconi-Partei die Unterstützung entzieht. Sie wettert gegen die Spar- und Sanierungsmaßnahmen, die Monti in seiner einjährigen Amtszeit eingeleitet hat, und trifft damit den Ton der Bevölkerung.

Das reicht um ein Schreckensszenario zu entwerfen und so warnen EU-Kommission und mehrere europäische Außenminister vor einer Abkehr von der italienischen Reformpolitik, ohne Berlusconi explizit zu erwähnen, dennoch scheint klar, an wen sie denken. "Es wäre zum Nachteil von Italien und zum Nachteil von Europa, wenn diese Reformen rückgängig gemacht würden - von wem auch immer", sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt zur Lage in Italien.

EU: Es gibt keine Alternative zu Monti

Sein österreichischer Amtskollege Michael Spindelegger sagte, jede neue Regierung müsse den Weg von Premierminister Mario Monti fortsetzen. Italien müsse seine Staatsfinanzen weiter stabilisieren, um die EU vor einem neuen "Problemkind" zu bewahren. Auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) warnte bei einem Kurswechsel vor einer "erheblichen Schwächung" Italiens und vor neuen "Turbulenzen" in ganz Europa. EU-Kommission und Rat bezeichneten den Reformwillen der Italiener als notwendig für die Eurozone. Der Reformkurs müsse fortgesetzt werden, sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso, denn Europa brauche ein starkes und stabiles Italien. "Es gibt keine Alternative für solide öffentliche Finanzen. Es gibt keine richtige Alternative zu dem, was Herr Monti macht", sagte Ratspräsident Herman Van Rompuy. "Er war unglaublich hilfreich dabei, die Eurozone stabil zu halten."

Auch Monti selbst räumte ein: "Ich bin sehr besorgt." Er will seinen Rücktritt nach der für Weihnachten geplanten Verabschiedung eines Stabilitäts- und Haushaltsgesetzes vollziehen. Möglicherweise tritt Monti bei der für Februar oder März erwarteten vorgezogenen an, vielleicht auch, um Berlusconi unter Druck zu setzen. Allerdings schrumpft die Zustimmung für Monti angesichts seines unbeliebten Sparkurses. Sie liegt mit 33 Prozent auf dem niedrigsten Stand seit seinem Amtsantritt. Im Moment blicke er in eine ungewisse politische Zukunft. Zu den Spekulationen um eine Kandidatur sagte er einfach nur: "Ich weiß es wirklich nicht."

Bildquelle: Reuters