Deutscher Staat um eine Milliarde Euro betrogen?

05.04.2014 | 10:40
Deutscher Staat um eine Milliarde Euro betrogen? Alleine im Bundesland Hessen mit der Banken-Metropole Frankfurt geht es um 979 Millionen Euro.

Zehn Fälle von besonders schwerer Steuerhinterziehung

Mehrere deutsche Banken sind offenbar in das Visier von Steuerfahndern geraten. Laut Berichten der 'Süddeutschen Zeitung' ermittelt der deutsche Fiskus aktuell gegen dutzende Banken und Anlagefonds wegen Steuerhinterziehung. Bei den Finanzbehörden seien insgesamt mehr als 50 Verfahren anhängig, in denen es um mehr als eine Milliarde Euro gehe.

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In mehr als zehn Fällen werde den Kreditinstituten und Fonds besonders schwerwiegende Steuerhinterziehung vorgeworfen. Deshalb seien in diesen Fällen bereits Staatsanwälte hinzugezogen worden, berichtete das Blatt unter Verweis auf eine Umfrage bei den Finanzministerien mehrerer Bundesländer. Weitere Details wurden aufgrund des Steuergeheimnisses nicht bekannt.

Hessen besonders betroffen

Konkret sollen sich die verdächtigten Banken und Anlagefonds beim Handel von Aktien mit und ohne Dividendenanspruch eine nur einmal gezahlte Kapitalertragssteuer mehrmals von den Finanzämtern erstattet haben lassen. Möglich war diese fragwürdige Vorgehensweise der Banken durch eine Gesetzeslücke, die bis 2012 bestand. Laut Behörden sei es jedoch illegal gewesen, diese Lücke, wie in den vorliegenden Fällen, zu nutzen.

Das Bundesland Hessen ist durch die Banken-Metropole Frankfurt besonders von der Steuerhinterziehung betroffen. Allein dort gehe es laut der 'Süddeutschen Zeitung' in 30 laufenden Verfahren um 979 Millionen Euro. In Bayern ermittle der Fiskus in acht Fällen mit einem Betrugsvolumen von 372 Millionen Euro. In Nordrhein-Westfalen laufen laut dem Bericht fünf Verfahren, in denen es um 50 Millionen Euro geht. Nach Informationen der Zeitung seien unter anderem die Geldinstitute 'Hypo-Vereinsbank' (HVB) und die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) von den Ermittlungen betroffen. So werde die LBBW verdächtigt den Staat um 100 Millionen Euro betrogen zu haben. Am weitesten seien die Ermittlungen gegen die HVB voran geschritten, die den Staat offenbar um 200 Millionen Euro geschädigt habe.

Bildquelle: dpa bildfunk