Deutschland schützt seine Kinder

28.10.2011 | 07:26
Neues Kinderschutzgesetz beschlossen Kinder sollen künftig noch besser vor Misshandlungen und Verwahrlosung geschützt werden.

Quälereien rascher auf die Spur kommen

Anna wurde nur neun Jahre alt. Das Mädchen aus Bad Honnef lag leblos in der Badewanne, war blau angelaufen und atmete nicht mehr. Ärzte konnten nur noch den Tod feststellen. Das Kind war von den Pflegeeltern roh misshandelt worden. Und dies ist nur ein Fall von tragischen Kindstötungen und Missbrauchsfällen in jüngster Zeit. Damit so etwas nicht wieder passiert, sollen Kinder künftig noch besser vor Misshandlungen und Verwahrlosung geschützt werden. Nach jahrelanger Debatte beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Koalition ein neues Kinderschutzgesetz.

- Anzeige -

Nach den Worten von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) beseitigt das Gesetz bisherige Lücken und Schwachstellen beim Kinderschutz. Mit diesem "Meilenstein“ werde es möglich, oft unfassbaren Quälereien rascher auf die Spur zu kommen. Die Opposition zeigte sich prinzipiell einverstanden, forderte aber zusätzliche Verbesserungen.

Mit der Neuregelung werden die Jugendämter verpflichtet, so genannte Risikofamilien stärker zu kontrollieren. Bei klaren Hinweisen auf eine mögliche Gefährdung von Kindern soll es regelmäßige Hausbesuche geben. Ärzte und Psychologen können bei gewichtigen Anhaltspunkten für Misshandlungen von sich aus ihre Schweigepflicht brechen und die Behörden einschalten. Eine Informationspflicht für solche "Berufsgeheimnisträger“ ist aber nicht vorgesehen.

Schärfere Strafen gegen Kinderpornografie im Internet

Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe müssen zudem Mindeststandards erfüllen, um weiter öffentliche Zuschüsse zu bekommen. So wird die Vorlage von erweiterten Führungszeugnissen für hauptamtliche Mitarbeiter vorgeschrieben, die auch Vorstrafen wegen Sexualdelikten enthalten. Ein weiteres Kernstück ist der verstärkte Einsatz von Familienhebammen mit Zusatzausbildung für frühe Hilfen in Problemhaushalten. Sie sollen die "Erziehungskompetenz" der Eltern während der Schwangerschaft und in der ersten Zeit nach der Geburt des Kindes stärken.

Dafür stellt der Bund befristet bis 2015 insgesamt 120 Millionen Euro zur Verfügung. Einige Länder befürchten, danach allein die Kosten tragen zu müssen und haben deshalb Widerstand im Bundesrat angekündigt. Sie verlangen die dauerhafte Mitfinanzierung durch die Krankenkassen. Dies lehnt das Gesundheitsministerium ab. Ministerin Schröder warnte vor einer Blockade des Gesetzes. Damit machten sich die Länder mitschuldig an neuen Missbrauchsfällen. "Kinderschutz zum Nulltarif gibt es nicht“, sagte sie.

Zudem werden die Strafen im Kampf gegen Kinderschänder und Kinderpornographie im Internet in Zukunft in der EU schärfer. Kinderschändern sollen bis zu zehn Jahren Haft drohen und die EU-Länder sollen verpflichtet werden, anstößige Websites zu löschen. So steht es in dem Gesetzesvorschlag, den das EU-Parlament in Straßburg mit großer Mehrheit verabschiedet hat.

Die Regeln sollen bis zum Jahresende in Kraft treten. Verurteilte Sex-Straftäter sollen in allen EU-Ländern ein Berufsverbot für die Arbeit mit Kindern bekommen. In Deutschland gelten die meisten derartigen Bestimmungen schon. Websites mit Kinderpornographie werden in Deutschland seit einigen Monaten mit Erfolg und sehr rasch gelöscht.

Bildquelle: dpa bildfunk