Dicker Milliarden-Überschuss für BA

06.10.2012 | 14:15
Bundesagentur für Arbeit BA Milliardenüberschuss Das Plus der Bundesagentur für Arbeit soll am Jahresende bei 1,7 Milliarden Euro liegen.

Überschuss fällt höher aus als erwartet

Unverhofft großer Geldsegen für die Die Bundesagentur für Arbeit (BA): Die AB erwirtschaftet einem Zeitungsbericht zufolge in diesem Jahr einen höheren Überschuss als erwartet. Das Plus werde am Jahresende bei 1,7 Milliarden Euro liegen, berichtete die 'Bild' unter Berufung auf Behördenkreise.

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Bislang rechnete die Agentur mit einem Überschuss von 1,3 Milliarden Euro. Als einen Grund für das größere Plus nannte das Blatt sinkende Ausgaben für arbeitsmarktpolitische Programme. Die BA werde rund 600 Millionen Euro weniger ausgeben als geplant.

SPD-Kritik an von der Leyen

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles äußerte sich kritisch zu dieser Entwicklung: "Bundesarbeitsministerin von der Leyen nimmt Arbeitslosen das Geld, das sie dringend für die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt brauchen, und schaufelt es vor die Tür des Bundesfinanzministers." Die massiven Kürzungen bei den Programmen insbesondere für Langzeitarbeitslose seien angesichts der drohenden Trendwende am Arbeitsmarkt falsch. "Statt für eine ordentliche Zukunft von arbeitsuchenden Menschen zu kämpfen, löst sie Probleme des Finanzministers. Frau von der Leyen versagt als Bundesarbeitsministerin", monierte Nahles.

Auch von der Linken kam Kritik. "Vor dem Hintergrund eines schwächelnden Arbeitsmarktes wird sich der Sparwahn bei der Arbeitsförderung als Bumerang erweisen", prophezeite die Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Arbeit und Soziales, Sabine Zimmermann. "Gerade bei sinkenden Konjunkturaussichten müsste die Bundesregierung zur Förderung von Arbeitslosen mehr Arbeitsmarktmittel zur Verfügung stellen", betonte sie.

Schon 2011 hatte die Bundesagentur für Arbeit einen Überschuss verzeichnet. Er betrug nach Angaben von BA-Chef Frank-Jürgen Weise 70 Millionen Euro. Damals profitierte die Bundesagentur nicht nur von gestiegenen Beitragseinnahmen, sondern auch von einer Rückerstattung der Bundesregierung in Höhe von 469 Millionen Euro.

Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble könne sich über sinkende Ausgaben freuen, heißt es in dem Zeitungsbericht weiter. Die Aufwendungen für Hartz-IV-Empfänger aus dem Bundeshaushalt dürften 2012 rund 500 Millionen niedriger ausfallen als erwartet, hieß es.

Bildquelle: dpa bildfunk