Mehrheit bei Parlamentswahl - Sieg und Niederlage für Macron

French President Emmanuel Macron (L) attends a ceremony marking the 77th anniversary of late French General Charles de Gaulle's resistance call of June 18, 1940, at the Mont Valerien memorial in Suresnes, near Paris, France, June 18, 2017.  REUTERS/B
Gegen Emmanuel Macron haben Frankreichs Traditionsparteien keine Schnitte. © REUTERS, POOL, JS

Macron muss eine bittere Pille schlucken

Ja, gegen Emmanuel Macron haben Frankreichs Traditionsparteien keine Schnitte: Der Staatschef räumt bei der Parlamentswahl ab. Doch er muss auch eine herbe Niederlage einstecken: Denn der Sieg wird von einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung überschattet.

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Wahlbeteiligung fällt auf ein neues Rekordtief

Zwar hat Präsident Emmanuel Macron bei der Parlamentswahl eine absolute Mehrheit für sein Reformprogramm gewonnen, er schnitt aber schwächer ab als erwartet. Sein Mitte-Lager kam nach Zahlen des Innenministeriums vom Montagmorgen aus dem Stand auf 350 der 577 Sitze in der Nationalversammlung. Die Schwelle für die absolute Mehrheit liegt bei 289 Sitzen. 

Die Wahlbeteiligung fiel auf ein neues Rekordtief. Sie lag laut Hochrechnungen um die 43 Prozent, noch deutlich niedriger als im ersten Wahlgang.

Wahlen zur Nationalversammlung
Wahlen zur Nationalversammlung Macron gewinnt absolute Mehrheit 00:01:32
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Rechtspopulistin Marine Le Pen stürzt ab

Der Sieg für Macrons erst vor gut einem Jahr gegründete Mitte-Partei und ihre Verbündeten bestätigt eine historische Zäsur für die französische Politik. Die traditionellen Regierungsparteien der bürgerlichen Rechten und der Sozialisten mussten eine weitere Schlappe einstecken. 

Macron war vor sechs Wochen als jüngster französischer Präsident aller Zeiten in den Élyséepalast gewählt worden.Macron war vor sechs Wochen als jüngster französischer Präsident aller Zeiten in den Élyséepalast gewählt worden. Der 39-Jährige will noch in diesem Monat eine umstrittene Lockerung des Arbeitsrechts und ein neues Anti-Terror-Gesetz auf den Weg bringen. Außerdem strebt er weitreichende Reformen in der vom angekündigten Austritt Großbritanniens verunsicherten Europäischen Union an. Der frühere Wirtschaftsminister setzt dabei auf eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gratulierte Macron zum Wahlerfolg. Beide wollen in der Europapolitik an einem Strang ziehen und nach Informationen aus dem Élyséepalast schon zum kommenden EU-Gipfel einen gemeinsamen Beitrag leisten. Die bürgerliche Rechte um die konservativen Republikaner kam auf 137 Sitze. Die Sozialisten von Macrons Amtsvorgänger François Hollande stürzten ab, zusammen mit anderen Kandidaten der moderaten Linken erreichten sie 45 Sitze.

Der Rechtspopulistin Marine Le Pen gelang erstmals der Einzug ins französische Parlament. Insgesamt kommt ihre Front National auf acht Plätze in der ersten Kammer.


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