Syrien: Beobachter der Arabischen Liga eingetroffen

Syrien: Arabische Beobachter kontrollieren Friedenspläne.
Die Beobachter der Arabischen Liga sollen das Gemetzel in Syrien stoppen. © dpa, Stringer

Kämpfe in Protesthochburg Homs vorübergehend gestoppt

Wochenlang dauerten die Verhandlungen zwischen Staatenbund und der Führung Syriens, jetzt ist eine Beobachterdelegation der Arabischen Liga in dem von blutigen Unruhen erschütterten Land eingetroffen. Ein zehnköpfiges Team von ihnen macht sich in der Protesthochburg Homs ein Bild vom blutigen Geschehen. Dort hat die Armee von Präsident Baschar al-Assad kurz vor deren Eintreffen offenbar begonnen, ihre Panzer abzuziehen. Kämpfe wurden vorübergehend eingestellt.

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"Es ist jetzt ruhig, keine Maschinengewehrsalven, keine Raketeneinschläge", sagte Oppositionsaktivist Omar Homsi. Die Regierungsgegner nutzten den Rückzug zu einer spontanen Großdemonstration. Nach Angaben von Augenzeugen versammelten sich mindestens 20.000 Menschen in einem besonders umkämpften Stadtteil.

Stunden zuvor war das Blutvergießen in der Metropole mit rund 1,6 Millionen Menschen allerdings weitergegangen. Bei massiven Attacken kamen nach Angaben der Oppositionellen mindestens vier Menschen ums Leben. Am Montag sollen 31 Menschen getötet worden sein. Insbesondere der Stadtteil Baba Amro, in dem viele Regimegegner leben, stand unter Dauerbeschuss.

Ein syrischer Oppositioneller, der anonym bleiben wollte, sagte, es sei gelungen, vier Teilnehmer der Mission bereits vor dem offiziellen Eintreffen in die Protesthochburg zu schmuggeln, ohne dass die Truppen der Regierung davon etwas mitbekommen hätte. Delegationsmitglied Mustahar Mahbob sagte im Interview mit dem arabischen Sender ‘Al-Arabiya‘, er sei verletzt worden. Zu den Umständen äußerte er sich nicht. Auch in den Städten Idlib und Daraa soll es Opfer von Regierungsgewalt gegeben haben. Menschenrechtlern zufolge versucht die Regierung in Damaskus, die Oppositionsbewegung zu stoppen, bevor die eigentliche Beobachtertruppe eintrifft. Wegen der gefährlichen Situation könnten Verletzte nicht in Krankenhäuser gebracht werden, hieß es.

Zunächst reisten 50 Beobachter nach Syrien, bis Ende des Monats sollen weitere 100 folgen und die Umsetzung eines Friedensplans überwachen Dieser sieht die Freilassung von Regimegegnern, den Abzug der Armee aus den Städten und einen Dialog mit der Opposition vor. Auch Gefängnisse, Polizeiposten und Krankenhäuser sollen die Delegierten der Gruppe aufsuchen dürfen.

Ihr Ziel ist ehrgeizig: Ein Ende des Blutvergießens. Assad hat dem Einsatz der Beobachter erst zugestimmt, nachdem die Arabische Liga mit einer Überweisung des Falls an den UN-Sicherheitsrat gedroht hatte. Allerdings ist die syrische Regierung für die Sicherheit der Beobachter zuständig und kümmert sich auch um den Transport. Oppositionsaktivisten befürchten daher, dass die Beobachter von den Assad-Helfern in die Irre geführt werden könnten. Assad-Gegner fürchten, dass sich die Regierung nach außen hin als respektabel und aufrichtig darstellen könnte - während in Wirklichkeit die gewaltsame Niederschlagung der Proteste fortgesetzt wird. Der Einsatz der Beobachter, die über 100 Krisenherde besuchen sollen, ist zunächst auf einen Monat befristet, kann aber bei Bedarf verlängert werden.

Konflikt erreicht neue Eskalationsstufe

Vor wenigen Tagen hatte der Konflikt eine neue Eskalationsstufe erreicht: Bei zwei zeitgleichen Selbstmordanschlägen auf Gebäude der Sicherheitskräfte in Damaskus starben nach offiziellen Angaben 44 Menschen. Die Regierung machte das Terrornetzwerk Al-Kaida für das Blutbad verantwortlich. Oppositionelle mutmaßten hingegen, dass die Regierung die Bombenattacken selbst inszeniert habe, um die Gewalt gegen die Demokratiebewegung zu rechtfertigen. Ein gefälschtes Bekennerschreiben der syrischen Muslimbrüder im Internet heizte diese Spekulationen noch weiter an.

Gegen Assad gibt es seit Monaten Proteste. Die Staatsführung hat erklärt, gegen islamistische Terroristen vorzugehen, die aus dem Ausland gesteuert würden. Auch eine internationale Berichterstattung wurde bislang unterbunden. Nach UN-Schätzungen sind seit Beginn des Aufstands gegen Assad mehr als 5.000 Menschen getötet worden, darunter viele Frauen und Kinder. Auch Papst Benedikt XVI. hatte in seiner Weihnachtsbotschaft die anhaltende Gewalt verurteilt.


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