Überstunden: So viel Mehrarbeit ist erlaubt

So sind Überstunden geregelt
So sind Überstunden geregelt Wieviel Mehrarbeit darf mein Chef einfordern? 00:02:24
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Bei Überstunden den rechtlichen Rahmen beachten

Jeder dritte Deutsche in Vollzeit arbeitet wöchentlich mehr als 45 Stunden. Jeder Sechste sogar mehr als 48 Stunden. Dabei sind Männer deutlich länger am Arbeitsplatz als Frauen. Jeder zehnte Mann arbeitet pro Woche sogar 60 Stunden und mehr. Wie ist der Ausgleich geregelt? Müssen Arbeitnehmer unaufgefordert Überstunden leisten, ohne dafür eine Entschädigung zu bekommen?

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Überstunden: So viel Mehrarbeit ist erlaubt
Niemand hat so viele Überstunden wie die Deutschen © carlosseller - Fotolia, Klaus Tiedge

Grundsätzlich dürfen die Vorgesetzten von ihren Mitarbeitern auch mehr Arbeit einfordern, sofern die Chefs den rechtlichen Gesamtrahmen beachten. Der besagt, dass die gesetzliche Obergrenze für Überstunden bei zehn Stunden pro Arbeitstag (auch am Samstag) liegt, damit darf ein Höchstmaß von 60 Wochenstunden nicht überschritten werden. Zugleich sieht das Gesetz vor, dass die Überstunden innerhalb von sechs Monaten ausgeglichen werden - und zwar möglichst durch Freizeit. So viel zur Theorie.

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass unbegrenzte Überstunden nicht pauschal mit dem Grundgehalt abgegolten werden dürfen. Ausnahme: Wenn ein Arbeitnehmer mit einem überdurchschnittlichen Einkommen entlohnt wird, gilt diese Regelung nicht. Arbeitnehmer, die also gering verdienen oder die nach Tarifvertrag bezahlt werden, dürfen nicht einfach so abgespeist werden. Voraussetzung ist aber, dass eine Vereinbarung zu den Überstunden vorab getroffen werden muss.

Vertragliche Fixierung

Die wichtigste Regel von allen: Eine Regelung über die Verpflichtung zur Leistung von Überstunden muss im Tarifvertrag, in Betriebsvereinbarungen oder im Arbeitsvertrag enthalten sein, dann darf der Arbeitgeber auch Überstunden anordnen und der Arbeitgeber hat einen Anspruch auf Überstundenausgleich je nach festgelegten Vertragsdetails.

Ohne eine vertragliche Vereinbarung hat der Chef eigentlich nicht das Recht, Überstunden anzuordnen. Tut er es doch, was in der Praxis durchaus vorkommt, dann ist der Arbeitnehmer in einer rechtlich schwierigen Lage. Er muss dem Chef gehorchen, hat andererseits aber keinen schriftlich verbürgten Anspruch auf den Ausgleich seiner Mehrarbeit.

Eine Ausnahme, die dem Vorgesetzten die Einforderung von Überstunden erlaubt, sind gewisse Notfälle und wenn der Einsatz des Arbeitnehmers zur Abwehr von Gefahren für den Betrieb erforderlich ist. Liegt ein entsprechender Ausnahmefall nicht vor und sind Überstunden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht vereinbart, kann die Verweigerung von Überstunden auch nicht eine arbeitgeberseitige Kündigung zur Folge haben.

Vergütung:

Ist eine Verpflichtung zur Leistung von Überstunden jedoch vorhanden, sind die geleisteten Stunden grundsätzlich auch zu vergüten. In welcher Form das geschieht, das hängt wiederum von der vertraglichen Vereinbarung ab. Im Idealfall ist im Arbeitsvertrag ein Monatsgehalt und gleichzeitig die Wochenarbeitszeit festgelegt, dann beläuft sich das Monatsgehalt auch nur auf die entsprechende Wochenstundenzahl. Zudem ist schriftlich festgehalten, welche Summe der Arbeitnehmer erhält, wenn über die Standardarbeitszeit hinausgehende Stunden geleistet werden.

Leider fehlen in vielen Arbeitsverträgen solche 'Überstundenvergütungsvereinbarungen'. In diesem Fall muss durch Auslegung oder durch ein klärendes Gespräch mit dem Chef ermittelt werden, ob die Überstunden mit dem Gehalt abgegolten werden sollen. Aber Vorsicht: Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf besondere Zuschläge für die Leistung von Überstunden besteht jedoch ohne entsprechende Vereinbarungen grundsätzlich nicht.

Wie werden Überstunden ausgeglichen?

Freizeitausgleich:

Üblich ist, dass man für Überstunden an anderen Tagen weniger arbeiten muss oder eine Extra-Zahlung erhält. Im Arbeitszeitgesetz ist fest verankert, dass Freizeitausgleich die bessere Wahl als Zusatzbezahlung ist. Allerdings sieht die Praxis oft anders aus. Ein Wahlrecht bei der Vergütung der Überstunden, ob diese durch Freizeitausgleich oder Bezahlung erfolgen soll, hat der Arbeitnehmer grundsätzlich nicht. Gibt es keine arbeits- oder tarifvertragliche Regelung, besteht in der Regel nur ein Anspruch auf Bezahlung der Überstunden. Grundsätzlich lohnt sich auch bei diesem Thema ein Blick in den Arbeitsvertrag oder den Tarifvertrag. Denn oftmals ist vertraglich geregelt, dass eine bestimmte Anzahl von Überstunden (zum Beispiel zehn pro Monat) mit dem Gehalt abgegolten ist.

Überstunden in Eigenregie

Wer von sich aus Überstunden leistet und einfach nur darauf hofft, dafür werde es schon einen Ausgleich geben, der erlebt oft eine böse Überraschung. Denn es gilt: Nur angeordnete oder vom Chef gebilligte Mehrarbeit bringt einen Anspruch auf Bezahlung mit sich. Andererseits stehen Arbeitgeber in der Pflicht ungewollte Überstunden der Arbeitnehmer zu erkennen und möglichst zu unterbinden. Wird diese Aufsichtspflicht zu lange verletzt, kann das Unternehmen tatsächlich zu einer Zahlung verdonnert werden (BAG AZR 52/05). Darauf verlassen sollten sich Arbeitnehmer aber nicht.

Arbeitszeitkonten

Immer häufiger finden sich in der Arbeitspraxis - insbesondere im Schichtdienst oder bei Gleitarbeit - sogenannte Arbeitszeitkonten. Auf solch einem Konto wird auf schriftliche oder elektronische Weise die tatsächlich geleistete Arbeit (inklusive Urlaub, Krankheit, Überstunden etc.) des Mitarbeiters festgehalten und mit der arbeitsvertraglich oder tarifvertraglich zu leistenden Arbeitszeit verrechnet. Hat der Arbeitnehmer mehr gearbeitet, als er vertraglich müsste, dann weist das Arbeitszeitkonto ein Guthaben auf, ansonsten ein Defizit. Der Arbeitnehmer achtet dann lediglich darauf, sein Arbeitszeitkonto über einen gewissen Zeitraum, in der Regel monatsweise oder jahresweise auf Null zu halten.