Jusos auf den Barrikaden: Kevin Kühnert kündigt "Anti-GroKo-Tour" an

Juso-Chef Kevin Kühnert kündigt "Anti-GroKo-Tour" an
Juso-Chef Kevin Kühnert kündigt "Anti-GroKo-Tour" an Junge Genossen auf den Barrikaden 00:02:03
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Juso-Chef Kevin Kühnert: "Wir wollen die Mitglieder davon überzeugen, dass unser Weg der richtige ist"

Ein Sieg dürfte sich für den SPD-Vorstand anders anfühlen. Auch nach der knapp gewonnenen Abstimmung auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn bleibt der Gegenwind für das Sondierungspapier groß. Allen voran die Jusos halten an ihrem Widerstand fest. "Für uns beginnt jetzt erst der große Teil der Arbeit. Wir wollen die Mitglieder davon überzeugen, dass unser Weg der richtige ist – und ich glaube, dass wir das schaffen können", sagte Juso-Chef Kevin Kühnert gegenüber dem 'Redaktionsnetzwerk Deutschland'. "Sobald der Entwurf für den Koalitionsvertrag vorliegt, werden wir Jusos in ganz Deutschland Veranstaltungen machen und für unsere Position werben."

Jetzt geht die Arbeit für SPD und Union erst richtig los

Was ist nicht alles passiert, bevor diese Verhandlungen beginnen können: Sechs Wochen Sondierungen über eine Jamaika-Koalition, von denen am Ende nur die Balkon-Fotos blieben. Eine 180-Grad-Wende des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz von der Oppositionsrolle zum Koalitionswunsch. Und schließlich zwei Parteitage, auf denen sich die Sozialdemokraten in Verhandlungen über die bei vielen verhasste große Koalition hineinquälten. Aber jetzt geht es tatsächlich los.

Zielorientiert statt ergebnisoffen

Manche in der SPD bezweifeln, dass es je ergebnisoffene Gespräche mit der Union gegeben hat. Parteichef Schulz versichert aber, es sei alles ausgelotet worden: Minderheitsregierung, Koalition light, sogar eine Kenia-Koalition bei der auch die Grünen dabei gewesen wären. Wie auch immer. Spätestens jetzt verhandeln Union und SPD nur noch mit einem Ziel: einen Koalitionsvertrag für die nächsten vier Jahre zustande zu bringen. Oder vielleicht auch nur für zwei. Denn es steht schon fest, dass der Vertrag eine "Revisionsklausel" enthalten wird - auf Drängen der SPD. Nach zwei Jahren soll überprüft werden, ob die große Koalition genug zustande gebracht hat und ob das Bündnis noch funktionstüchtig ist. Von vielen wird das als "Ausstiegsklausel" verstanden, auch wenn es nicht als solche gedacht ist.

SPD-Parteitag: Mehrheit für Koalitionsverhandlungen
SPD-Parteitag: Mehrheit für Koalitionsverhandlungen Gespräche können schon in den nächsten Tagen beginnen 00:01:59
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Ausverhandeln oder neu verhandeln

SPD-Bundesvorsitzender Martin Schulz, und SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles auf dem SPD-Sonderparteitag SPD-Sonderparteitag
So sehen glückliche Gewinner nicht aus: Andrea Nahles und Martin Schulz in Bonn. © imago/sepp spiegl, Sepp Spiegl, imago stock&people

Die Unterhändler können auf einer 28-seitigen Sondierungsvereinbarung aufbauen, die Union und SPD innerhalb von fünf Tagen zustande gebracht haben. Darin sind einige Politikfelder schon ziemlich ausführlich abgedeckt. Europa, Soziales und Steuern zum Beispiel. Die Union will eigentlich nur noch Details klären und spricht von "ausverhandeln". Die SPD stellt sich das anders vor. Der Parteitag hat die Führung damit beauftragt, weitere Forderungen durchzusetzen.

Happyend oder Katastrophe

Es kann noch alles schief gehen. Beim Mitgliederentscheid zum Beispiel. Die Mehrheit beim Parteitag war derart knapp, dass dies eine echte Hürde und keinesfalls eine Formalie ist. Schulz kann das miese Ergebnis zwar bei den Verhandlungen als Druckmittel nutzen - mit der Botschaft an die Union: Ihr müsst uns inhaltlich mehr geben, sonst überstehen die Ergebnisse den Mitgliederentscheid nicht. Aber Unionsleute machen schon jetzt klar, dass sie auf solche Spielchen wenig Lust haben. Es wird also schwierig werden. Dass eine der Parteien leichtfertig hinwirft, ist allerdings wenig wahrscheinlich. Dafür ist die Not aller Beteiligten zu groß.