Pannen bei Sammelabschiebung: Nur 18 statt 50 Afghanen an Bord des Fliegers

Nur 18 abgelehnte Asylbewerber saßen im Flieger
Nur 18 abgelehnte Asylbewerber saßen im Flieger Abschiebung nach Afghanistan 00:01:40
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Es gab offenbar Probleme, alle Plätze voll zu bekommen

Diese Woche wurde die dritte Sammelabschiebung nach Afghanistan seit Ende des vergangenen Jahres durchgeführt. Nach dem Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt will die Bundesregierung offenbar Stärke zeigen und mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben. 50 Afghanen sollten mit dem Flugzeug zurück in ihre Heimat geschickt werden. Doch an Bord saßen am Ende nur 18 Männer.

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Maximal 50 abgelehnte Asylbewerber pro Flug – das ist die Zahl, auf die sich die deutschen Behörden mit Afghanistan geeinigt haben. Doch offenbar gab es massive Probleme, alle diese Plätze voll zu bekommen. Deutschland und Afghanistan schieben sich gegenseitig die Schuld zu.

Die afghanischen Behörden beklagen, zu wenige Informationen der deutschen Kollegen erhalten zu haben. Offenbar wussten sie bis das Flugzeug in Kabul gelandet war nicht, wer genau und wie viele Personen an Bord waren. Die Deutschen wiederum erklärten, dass es Probleme gegeben habe, weil die afghanischen Behörden die für die Ausreise nötigen Papiere nicht schnell genug bereit gestellt hätten.

Mehrere Ausreisen wurden in letzter Minute gestoppt

Abschiebungen in letzter Minute gestoppt
Mehrere Abschiebungen wurden in letzter Minute gestoppt. © dpa, Ralf Hirschberger, rhi tba

So wurde die Zahl derer, die tatsächlich ausreisen sollten, mehrfach korrigiert. Noch am Morgen vor der Abschiebung ging die Flughafenpolizei in München vor 30 Abschiebekandidaten aus – angeblich alles alleinstehende Männer und Straftäter. Doch auch diese Quote konnte nicht eingehalten werden.

Bei mindestens acht Männern stoppten Richter in letzter Minute die Abschiebung. Darunter war auch ein Familienvater, der durch die Abschiebung auf unbestimmte Zeit von seinem schwerbehinderten 14-jährigen Sohn getrennt worden wäre. Die Behörden hatten offenbar nicht so genau geprüft, wen genau sie da abschieben wollen.

Ist Afghanistan ein sicheres Herkunftsland?

In Deutschland dürfen Menschen aus verschiedenen Gründen laut Gesetz nicht abgeschoben werden. Das ist beispielsweise der Fall, wenn sie schwer krank sind, keine Papiere haben, Angehörige pflegen müssen oder ein Schulabschluss bevorsteht.

Abschiebungen nach Afghanistan sind ohnehin sehr umstritten. Die Opposition im Bundestag und Flüchtlingsorganisationen halten Afghanistan nicht für ein sicheres Herkunftsland. Darum haben mehrere rot-grün geführte Bundesländer sich dazu entschlossen, sich gar nicht erst an den Massenabschiebungen zu beteiligen. Schleswig-Holstein beispielsweise hat Abschiebungen nach Afghanistan für drei Monate komplett gestoppt.

Die Bundesregierung hält die Abschiebungen dagegen für „vertretbar“, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte. Der Norden des Landes und die Hauptstadt Kabul seien sicher. Im Flieger nach Kabul saßen schließlich 18 abgelehnte Asylbewerber aus Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Hamburg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz.